Rückgabefrist nach fristgerechtem Widerruf?

[User 1248]

Hallo,

ich hab da mal eine Frage, die mir Google und Konsorten auch nach längerer Suche nicht eindeutig beantworten können.

Ich habe bei einem Händler über eBay ein paar Schuhe gekauft, die mir nicht gefielen. Ich habe fristgerecht per E-Mail von meinem Widerrufsrecht (die Belehrung darüber war in der Artikelbeschreibung vorhanden) gebrauch gemacht. Leider habe ich es nicht geschafft, auch am selben Tag noch die Schuhe zurück zu schicken, und das dann noch einige Tage vertrödelt. Nun bekam ich eine Mail vom Verkäufer mit dem Hinweis "Wir haben bisher keinen Schuh erhalten. Ihr Widerrufsrecht ist leider schon vorbei."

Ich bin bisher der Meinung, daß der rechtzeitige Widerruf in Textform ausreicht, es heißt ja: "Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware."

Gibt es darüber hinaus tatsächlich eine Frist, bis zu der die Ware zurück beim Verkäufer sein muss? Wie lang ist diese Frist?

Danke & Gruß
Jonas

 

[User]

"Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware."

Ja, das hast du ja auch getan und zwar per email!

Wenn du die Schuhe auch noch innerhalb der Frist abgeschickt hast und du dies auch per Poststempel oder Quittung beweisen kannst, dann ist dein Widerruf gültig! Aber auch durch die schriftliche Form alleine ist dies gültig!

Es sei denn in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers stand noch etwas zusätzliches, also in anderer Form! Durch den Kauf akzeptierst du nämlich auch die vom Verkäufer angegebenen Bedingungen!

Wenn nicht, schick ihm mal den Paragraphen zu!

Durch den vorher von dir schriftlichen und fristgerechten Widerruf und/oder die fristgerechte Absendung der Ware, bist du auf jedem Fall auf der sicheren Seite!

Die Dauer des Versandes bzw die Ankunft der Ware innerhalb der Frist spielt dabei keine Rolle!

 

[User 129]

Du hast bei Auktionen wie eBay einen Monat Zeit. Nicht 4 Wochen wie man manchmal liest und hört. Es gilt das Datum der Absendung. Falls Du nach Deinem Kauf keine "Widerrufsbelehrung in Textform" erhalten hast gilt Dein Widerrufsrecht ohne Frist.

 

[User 920]

Du hast bei Auktionen wie eBay einen Monat Zeit. Nicht 4 Wochen wie man manchmal liest und hört. Es gilt das Datum der Absendung. Falls Du nach Deinem Kauf keine "Widerrufsbelehrung in Textform" erhalten hast gilt Dein Widerrufsrecht ohne Frist.

Nein, ein Monat nur wenn die Belehrung nach Vertragsschluss mitgeteilt worden ist. Steht diese allerdings schon bei dem Artikel dabei gilt 14 Tage nach Belehrung, frühestens nach Erhalt der Ware.
Wenn ebay ne eingene Regelung hat ist die imo nichtig sobald der Verkäufer mit dem Käufer was eigenes ausmacht, in dem Fall die gesetzlichen 14 Tage.

Zur Frage:
Nach §355 Abs.1 BGB reicht der Widerruf aus, die Rücksendung muss nicht erfolgen um den Widerruf gültig werden zu lassen. Daher Widerruf gültig
Nach §357 Abs.2 BGB ist der Verbraucher verpflichtet die Ware zurückzusenden.

Jetzt stellt sich die Frage was bei dir ein "paar" Tage verbummelt bedeutet. Hab da jetzt nix auf die schnelle gefunden, aber theoretisch könnte man evtl hier §286 hernehmen und einen Verzug erst festestellen wenn eine Mahnung vorliegt.

Fakt ist aber auch, dass wenn du die Schuhe über den Zeitraum genutzt hast, du nach §355 Abs.3 Wertersatz für die Verschlechterung der Ware leisten musst.

 

[User 129]

Robin: Ich weiß nicht wo Du die Info her hast mit den 14 Tagen oder ob da vielleicht in den letzten paar Wochen eventuell was ganz neues zu rausgekommen ist. Verschiedenste Quellen und Gerichtsbeschlüsse liegen da ganz klar auf der "1 Monatsregel". Hat auch nichts mit eBay's eigenen Regeln oder so zu tun...

Onlinehändlern wird von seriösen Stellen empfohlen diese Regelung (1 Monat) unbedingt in die AGBs aufzunehmen um sich vor Abmahnungen zu schützen.

Das ist mein Stand der Dinge. Natürlich ist auch hier alles im Fluss...

 

[User 920]

hier sind die aktuellen Gesetzestexte Quelle Gesetze im Internet Bundesjustizministerium

§ 312d Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
(1) 1Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 zu. 2Anstelle des Widerrufsrechts kann dem Verbraucher bei Verträgen über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 356 eingeräumt werden.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 355 Abs. 2 Satz 1 nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses.
(2) 1Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem dem Verbraucher eine deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, in Textform mitgeteilt worden ist, die auch Namen und Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und einen Hinweis auf den Fristbeginn und die Regelung des Absatzes 1 Satz 2 enthält. 2Wird die Belehrung nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist abweichend von Absatz 1 Satz 2 einen Monat. 3Ist der Vertrag schriftlich abzuschließen, so beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor dem Verbraucher auch eine Vertragsurkunde, der schriftliche Antrag des Verbrauchers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt werden. 4Ist der Fristbeginn streitig, so trifft die Beweislast den Unternehmer.
(3) 1Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss. 2Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger. 3Abweichend von Satz 1 erlischt das Widerrufsrecht nicht, wenn der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt worden ist, bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen ferner nicht, wenn der Unternehmer seine Mitteilungspflichten gemäß § 312c Abs. 2 Nr. 1 nicht ordnungsgemäß erfüllt hat.

§ 355 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
(1) 1Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so ist er an seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. 2Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.[...]